AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Esyos (Einzelunternehmen, Inhaber: Robert Schmidt)

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge, die Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, vgl. § 13 BGB) mit uns, Esyos. Design und Art Prints – Inhaber: Robert Schmidt, abschließen. Der Verkauf erfolgt über unsere Website sowie über von uns genutzte Drittanbieter-Plattformen wie Etsy und eBay u. Ähnlichen Anbietern.  Diese AGB gelten daher auch bei Bestellungen, die Sie über unsere Shops auf solchen Marktplätzen tätigen. Bei Verkäufen über Drittplattformen gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Plattform-Betreibers; insbesondere richtet sich der Vertragsschluss nach den jeweiligen Regeln der Plattform (für eBay z.B. nach § 9 der eBay-AGB)

Hinweis: Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher im vorgenannten Sinne; ein Vertragsschluss mit Unternehmern wird ausgeschlossen.

2. Vertragsschluss

Auf unserer Website: Die Darstellung der Produkte auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog bzw. eine Aufforderung an Sie, eine Bestellung aufzugeben. Sie können Produkte aus unserem Sortiment unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren. Durch Anklicken des entsprechend gekennzeichneten Bestellbuttons („zahlungspflichtig bestellen“ o.ä.) geben Sie ein verbindliches Kaufangebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns zunächst eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir das Angebot ausdrücklich annehmen – entweder durch Zusendung einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung per E-Mail oder spätestens durch Versand der Ware an Sie. Sollte Ihre Bestellung nicht angenommen werden können, informieren wir Sie hierüber in Textform.

Auf Drittplattformen (Etsy, eBay): Bei Bestellungen über Online-Marktplätze kommt der Vertragsschluss entsprechend den Bestimmungen der jeweiligen Plattform zustande. Auf eBay bedeutet dies in der Regel: Durch das Einstellen eines Artikels im Auktions- oder Festpreisformat geben wir ein verbindliches Angebot ab; der Vertrag mit Ihnen kommt – je nach Kaufoption – entweder mit Auktionsende durch Höchstgebot oder bei Nutzung der „Sofort-Kaufen“-Funktion mit dem Klick auf „Kaufen“ zustande, gemäß den eBay-AGB. Auf Etsy werden Waren über das Warenkorbsystem bestellt; mit Klick auf „Bestellen“ geben Sie ein Angebot ab, das – abweichend von unserer Website – ohne gesonderte Auftragsbestätigung mit unserer Bearbeitung/Versendung der Bestellung oder Bereitstellung des digitalen Produkts angenommen wird (Etsy tritt hierbei nur als Vermittler auf. In jedem Fall erhalten Sie nach Vertragsschluss auf Etsy oder eBay ebenfalls eine Bestätigung der Bestellung per Nachricht/E-Mail.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Preise: Alle Preisangaben in unserem Shop sind Endpreise. Gemäß Kleinunternehmerregelung im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden im Online-Shop und im Bestellvorgang deutlich ausgewiesen, bevor Sie die Bestellung absenden. Darüber hinaus sind Hinweise auf Versandkosten und Lieferzeit stets auch vor dem checkout bereits in der jeweiligen Produktkarte hinterlegt. Bei Verkäufen über Plattformen wie eBay oder Etsy gelten die dort angegebenen Preise und Versandkosten. Es können fallweise Aufschläge für spezielle Versandarten oder Verpackungen anfallen, welche ebenfalls vor Bestellabschluss ausgewiesen werden.

Zahlungsbedingungen: Die verfügbaren Zahlungsarten werden Ihnen auf unserer Website bzw. im jeweiligen Angebot auf Etsy/eBay angezeigt. In der Regel bieten wir z.B. Zahlung per PayPal, Kreditkarte (Abwicklung über Stripe), ggf. SEPA-Lastschrift oder Vorkasse (Banküberweisung) an. Sie wählen die gewünschte Zahlungsart im Bestellprozess aus. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Zahlungsforderungen sofort fällig – d.h. die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss zu leisten..

Bei Zahlung über externe Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal oder Stripe) gelten ergänzend die Bedingungen dieser Zahlungsdienste. Beispielsweise wird bei Auswahl von PayPal die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. gemäß deren Nutzungsbedingungen durchgeführt. Ähnlich erfolgt die Kreditkartenzahlung über Stripe Payments Europe Ltd. nach deren gültigen Geschäftsbedingungen; Stripe kann sich dabei weiterer Dienstleister bedienen, worauf wir Sie im Einzelfall hinweisen. Sie benötigen ggf. ein Konto beim jeweiligen Zahlungsdienstleister oder zumindest müssen Sie dort die erforderlichen Zahlungsdaten bereitstellen. Durch die Auswahl einer solchen Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der für die Abwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an den Zahlungsdienstleister einverstanden.

Besondere Hinweise: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse teilen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit. Der Rechnungsbetrag ist dann innerhalb von 7 Tagen auf unser Konto zu überweisen, bevor wir den Versand vornehmen. Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Regelungen (insbesondere §§ 286 ff. BGB). Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, soweit Ihre Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist.

4. Lieferung und Versandbedingungen

Liefergebiet: Wir liefern innerhalb Deutschlands sowie in ausgewählte Länder der Europäischen Union und in die Schweiz. Eine Lieferung in weitere Länder erfolgt nur nach gesonderter Absprache.Digitale Produkte (Downloads, Lizenzschlüssel o.ä.) werden unabhängig vom Ort elektronisch bereitgestellt.

Versand von Waren: Physische Waren werden – sofern im Angebot nicht abweichend angegeben – innerhalb von wenigen Werktagen nach Zahlungseingang versendet. Wir versenden die Ware an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Über etwaige Lieferbeschränkungen (z.B. Ausschluss bestimmter Regionen) informieren wir Sie ggf. bereits in der Produktbeschreibung. Lieferfristen werden auf der Produktseite oder spätestens im Bestellprozess angegeben. Falls ein bestellter Artikel ausnahmsweise nicht lieferbar sein sollte oder sich die Lieferung verzögert, werden wir Sie hierüber umgehend informieren. Teillieferungen sind zulässig, soweit Ihnen dies zumutbar ist; natürlich tragen wir in solchen Fällen eventuelle Mehrkosten des Versands.

Übergabe und Gefahrübergang: Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Ware an Sie (oder einen von Ihnen benannten Empfänger) über. Das bedeutet, wir tragen das Transportrisiko bis zur Auslieferung bei Ihnen. Versenden wir auf Ihren Wunsch hin die Ware an einen außerhalb Deutschlands gelegenen Empfänger, der nicht Verbraucher ist, oder holen Sie die Ware selbst ab, erfolgt der Gefahrübergang abweichend mit Aushändigung der Ware an den Transporteur bzw. an Sie.

Lieferung digitaler Inhalte: Digitale Produkte (z.B. E-Books, digitale Kunstdateien, Software-Downloads oder Lizenzcodes) werden von uns ausschließlich in elektronischer Form geliefert. Dies kann je nach Produkt per E-Mailmit Anhang oder Link, durch Zurverfügungstellen eines Download-Links auf unserer Website oder – bei Käufen über Etsy/eBay – über deren Nachrichtensystem erfolgen. Sofern wir einen Download-Link bereitstellen, können Sie die digitalen Inhalte über diesen Link auf ein von Ihnen gewähltes Endgerät herunterladen.  Versandkosten fallen für digitale Inhalte nicht an. Bitte stellen Sie sicher, dass Sie über die technischen Voraussetzungen verfügen, um die digitalen Inhalte öffnen und nutzen zu können (z.B. geeignete Software zum Anzeigen von PDF-/Media-Dateien.  Der Kunde ist verantwortlich, eine geeignete IT-Umgebung bereitzuhalten; für etwaige Inkompatibilitäten Ihrer Hard- oder Software übernehmen wir keine Haftung, soweit wir nicht diese zu vertreten haben.

5. Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Im Falle eines Vertrags über Waren beginnt die Widerrufsfrist frühestens, sobald Sie (oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist) die Ware erhalten haben. Bei digitalen Inhalten (Downloads etc.) beginnt die Frist mit Vertragsschluss. Details zu Ihrem Widerrufsrecht, den Ausschlüssen (z.B. für schnell verderbliche Waren oder kundenspezifische Anfertigungen) und den Bedingungen für dessen Ausübung entnehmen Sie bitte unserer gesonderten Widerrufsbelehrung auf unserer Website. Dort stellen wir Ihnen auch ein Muster-Widerrufsformular zur Verfügung.

Wir weisen darauf hin, dass das Widerrufsrecht bei digitalen Produkten vorzeitig erlöschen kann. Wenn Sie verlangen, dass wir mit der Ausführung des Vertrags über digitale Inhalte vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen sollen, und Sie uns hierzu Ihre ausdrückliche Zustimmung erteilen sowie Ihre Kenntnis bestätigen, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vorzeitiger Vertragserfüllung verlieren, entfällt das Widerrufsrecht, sobald der Download oder die Übermittlung des digitalen Inhalts begonnen hat. (Rechtsgrundlage: § 356 Abs. 5 BGB). In unserer Widerrufsbelehrung finden Sie ebenfalls Hinweise hierauf.

6. Eigentumsvorbehalt

Bei physischen Waren bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Bei Verstoß hiergegen behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten.

An digitalen Inhalten räumen wir Ihnen ein einfaches Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks ein. Dieses Nutzungsrecht steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung des vereinbarten Entgelts. Bis dahin dürfen digitale Inhalte nicht genutzt werden. Im Übrigen verbleiben alle Urheber- und Nutzungsrechte an digitalen Produkten bei uns als Rechteinhaber.

7. Gewährleistung (Mängelhaftung)

Für unsere Waren und digitalen Produkte bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte (Mängelhaftung) nach Maßgabe der §§ 434 ff., 475a ff. BGB. Das heißt: Wenn die gelieferte Sache zum Zeitpunkt der Übergabe an Sie mangelhaft ist, haben Sie im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften Anspruch auf Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung) und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – ferner die Rechte auf Minderung des Kaufpreises, Rücktritt vom Vertrag sowie ggf. Schadensersatz. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware bzw. Bereitstellung des digitalen Produkts. Bei gebrauchten Waren kann die Frist unter bestimmten Umständen auf ein Jahr verkürzt sein; dies wird im Angebot ausgewiesen, falls relevant.

Besonderheiten bei digitalen Produkten: Digitale Produkte (oder Waren mit digitalen Elementen) müssen zum Zeitpunkt der Bereitstellung die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen und während der Gewährleistungsfrist auch frei von digitalen Mängeln bleiben. Sie haben bei Mängeln digitaler Inhalte die gleichen Rechte wie bei jeder anderen Ware. Zusätzlich sieht das Gesetz vor, dass wir Ihnen erforderliche Updates bereitstellen und Sie darüber informieren, damit das digitale Produkt vertragsgemäß bleibt. Kommt es innerhalb der Gewährleistungszeit zu mangelhaften Funktionen aufgrund fehlender notwendiger Updates, so haften wir dafür, sofern wir die Aktualisierungen nicht ordnungsgemäß zur Verfügung gestellt haben.

Eine freiwillige Garantie (Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie) unsererseits besteht nur, wenn sie in der Produktbeschreibung ausdrücklich angegeben wurde. Solche Hersteller- oder Verkäufergarantien lassen Ihre gesetzlichen Rechte im Gewährleistungsfall unberührt.

Hinweis: Wir bitten Sie als Verbraucher, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel oder Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Versanddienstleister etwaige Schäden möglichst bald mitzuteilen. Dies stellt jedoch keine Voraussetzung für die Geltendmachung Ihrer gesetzlichen Gewährleistungsansprüche dar – unterlassenes Rügen hat keine Auswirkungen auf Ihre Rechte. Es hilft uns aber, eventuelle Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend zu machen und den Service zu verbessern.

8. Haftung

Wir haften Ihnen gegenüber in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unsererseits oder seitens unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen unbeschränkt für alle durch diese verursachten Schäden. Ebenso haften wir unbegrenzt bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und in Fällen der Übernahme einer Garantie oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie in allen anderen gesetzlich zwingenden Haftungsfällen.

Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir dem Grunde nach nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen wird die Haftung der Höhe nach jedoch beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Bei Verletzung unwesentlicher Pflichten aus dem Vertrag haften wir dagegen nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten jeweils nicht, soweit es sich um Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz handelt, im Falle des schuldhaften Verlusts von Daten gemäß DSGVO, sowie im Falle von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Eine eventuelle Haftung nach § MockupProdHaftG bleibt unberührt.

Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des EU-Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (d.h. zwingende Verbraucherschutzvorschriften Ihres Heimatlandes bleiben anwendbar, wenn und soweit sie auf den Vertrag anzuwenden sind).

Sofern Sie Verbraucher sind und Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, sind für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis die Gerichte Deutschlands ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen gelten die gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen. Das heißt, Ansprüche gegen einen Verbraucher wegen Vertragsstreitigkeiten müssen vor den Gerichten an dessen Wohnsitz anhängig gemacht werden, und Ansprüche des Verbrauchers gegen uns können wahlweise vor dessen lokalen Gerichten oder den Gerichten an unserem Sitz geltend gemacht werden. Eine ggf. abweichende zwingende Gerichtszuständigkeit, etwa bei einem Wohnsitz außerhalb der EU, bleibt unberührt.

Hinweis zur Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter erreichbar ist. Verbraucher können diese Plattform für die Beilegung von Streitigkeiten mit Online-Händlern nutzen. Wir sind jedoch weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. (Unsere E-Mail-Adresse finden Sie im Impressum.)

10. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Auch sämtliche Informationen, Kundenservice sowie die Durchführung des Vertrags erfolgen in deutscher Sprache.

Wir speichern den Vertragstext (Ihre Bestelldaten und diese AGB) im Rahmen des Bestellvorgangs. Sie erhalten von uns nach Ihrer Bestellung eine E-Mail-Bestätigung, welche nochmals die Bestelldaten sowie einen Link zu bzw. eine Kopie dieser AGB enthält. Damit erhalten Sie alle Vertragsinformationen in Textform. Darüber hinaus ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht dauerhaft online abrufbar. Bitte drucken Sie die Bestellbestätigung und die AGB aus oder speichern Sie diese lokal, damit Sie bei Bedarf Zugriff darauf haben. Sollten Sie Ihre Unterlagen zum Vertrag verlieren, können Sie sich gerne per E-Mail oder Post an uns wenden – wir senden Ihnen die Daten dann erneut zu.